Besuch in ältester Disco Deutschlands

Das hätte ich auch nicht gedacht. Bei meinem Besuch auf Helgoland am vergangenen Wochenende lande ich Samstagabend in Deutschlands ältester Discothek – dem “Krebs“! Bei meinem ersten Klogang hing über dem Pissoir (einer der effektivsten Werbeplätze – völlig unterschätzt) ein Flyer für die 50-Jahr Feier am 7. August. Erst dachte ich, das wäre ein Witz, aber nach Erkundungen am nächsten Tag erfuhr ich, dass der Laden tatsächlich sein 50-jähriges feiert – und seit 50 Jahren von Herrn Krebs geführt wird. Chapeau und Glückwunsch!

Ich bin ja eh der Meinung, dass der Kreis Pinneberg eine der interessantesten Regionen im Bereich Kreativwirtschaft und Musik ist. Die älteste Disco Deutschlands ist natürlich nur ein weiterer Beleg dafür.

Sehr cool am Krebs ist übrigens seine Lage. Die Lange Fensterfront geht Richtung Osten und gerade im Sommer ist das natürlich cool, wenn sich gegen 4 Uhr langsam der Sonnenaufgang andeutet… (time toooo, go hooooome….)

Die Anti-Atom-Bewegung lebt – und wie!

Was für ein Tag! Knapp 120.000 Menschen haben heute in Norddeutschland eine 120 Kilometer lange Menschenkette vom Atomkraftwerk Brunsbüttel zum Atomkraftwerk Krümmel gebildet und damit ihren Widerstand gegen die Atompläne der Bundesregierung ausgedrückt. Wir hatten vorsichtig auf 40.000 Menschen gehofft. Aber 12o.000! Das hätte ich nicht für möglich gehalten – zumal parallel auch noch weitere Tausende Menschen am AKW Biblis (Hessen) und dem Zwischenlager in Ahaus (NRW) demonstrierten. Insgesamt waren heute fast 150.000 Menschen gegen die Atomenergie auf der Straße! Solch einen massiven Protest hat es seit 25 Jahren nicht mehr gegeben. Und ich bin mir sicher er wird weitergehen, denn niemand braucht die Atomenergie – und niemand braucht den Atommüll.

Die spannende Frage heute war, ob es gelingen würde in den weniger und kaum besiedelten Gebieten Schleswig-Holsteins genug Menschen auf die Straße zu bringen. Überraschenderweise kamen mehr als wir jemals gedacht hätten. Auf der Streckenführung lässt sich erkennen, dass es durch weniger und kaum besiedeltes Gebiet ging. Die Luftbilder zeigen aber, dass es selbst auf den Deichen gelungen ist, ausreichend Menschen in die Kette zu bringen. Angeblich gab es bei uns im Kreis einige kleinere “Löcher” – aber auch nur von max. 500m. Gleichzeitig stauten sich Atomgegner in Hamburg in mehreren Reihen. Meine Aufgabe war heute der Streckenposten in der Pinneberger Innenstadt. Nachdem sich bis 13.30h vereinzelt Leute einfanden, hatte ich noch etwas Angst, dass wir grad mal 20 Meter am Posten zusammen bekommen. Auf einmal wurden es aber immer mehr und noch ein Bus aus Storman kam dazu. Die Kette wuchs und streckte sich auf einmal immer Continue reading

A low-carbon budget for the EU budget

Perspectives on EU Budget ReformThe Green Alliance, a leading environmental think tank in the UK has recently published “unlocking a low-carbon Europe“, an excellent collection of articles about a climate-friendly budget for the EU. I had the chance to contribute with my article “Winning the Budget Battles” lining out (institutional) strategies to achieve a more friendly outcome for our climate.

Reform of the EU budget matters deeply for the pursuit of the low-carbon economy. For there is arguably no policy lever as important as the EU budget for setting the direction of EU action. While the size of the budget remains close to just one per cent of EU’s Gross National Income, it has the ability to lever additional spending by member states and the private sector. However, it is perhaps its political value that is of most influence. For the way in which the EU spends its resources is the primary indicator of its political priorities and its institutional ability to organise their pursuit.

This collection of viewpoints from diverse businesses and NGOs, social organisations and think tanks, addresses the political challenge of acting on these two priority areas of climate change and the reform of the EU budget Continue reading

Grüne und die Euro Krise in Griechenland

Aus Reihen der Grünen Europafraktion ist am 5. März ein Diskussionsbeitrag zur Griechenland-/Eurokrise veröffentlicht worden. Hierin gehen die Autoren Rebecca Harms, Reinhard Bütikofer, Sven Giegold und Jochen Denkinger auf die Probleme Griechenlands ein und skizzieren Antworten auf die derzeitige Krise. Insgesamt ist das Papier sehr gelungen, weil es die grundlegenden Probleme analysiert, richtige Fragen zur Entstehung der Krise stellt und kurz- wie mittelfristige Antworten bietet.

Drei Punkte sind mir allerdings im Diskussionsbeitrag aufgefallen und sie verdienen Klarstellung, Diskussion bzw. Widerspruch, weil sie nicht nur hier sondern auch in anderen Debatten immer wieder aufkommen und entweder nicht zielführend sind oder als Grüne Sprachblasen nicht vom Zitat in die Umsetzung kommen: 1. der flexiblere Einsatz von Strukturfonds, 2. das Einfordern von Sozialkürzungen in Griechenland, 3. die Forderung nach einer EU-Wirtschaftsregierung.

Ich hätte mir auch gewünscht, dass es ein noch expliziteres Bekenntnis zum Euro Continue reading

West Wing to explain the EU

CC from http://www.flickr.com/photos/foreignoffice/2228903659/Conor aka The European Citizen has written an interesting post about why the EU should possibly have its own West Wing (WW) series to explain the EU. And yes, there is not only West Wing but also Yes, (Prime) Minister or The Thick of it. I do not know well the two latter ones and vaguely remember that also the German public TV (ZDF) once tried to copy WW with Das Kanzleramt – and flopped. But why would an EU version of West Wing be interesting – and why would it help to explain the EU?

Let’s first consider what West Wing was: It was, no question, the the best (I say THE best) TV series ever! – It was so good not because it was about politics and that is what I like. No, it was good because it was smart, it had brilliantly-drawn characters with personality, excellent actors, it was realistic – and it had an intelligent but all-embracing humour. I am sure that we can find excellent actors and draw equivalent characters for an EU “13th floor” (as Conor calls it) series. But would we have the play writers to come up with dialogues and characters of such brilliance? In the end, I have not come across any European TV series that has impressed me so far…

I am sure public broadcasters in the EU with possible arte as a frontrunner would be happy to unite and prepare such a show. Moreover, the EU will surely make its MEDIA funds available for this – and the Commission, Parliament (and possibly less so the Council) would be happy to offer some insights and filming opportunities. So, all this should be set – if we only found the script writers!

Would this help to explain the EU?

Yes, Continue reading

Reform des Haushalts in Schleswig-Holstein

In ihrem ausgezeichneten und ausführlichen Papier “Strukturelle Analyse und Reformvorschläge für eine effiziente Verwaltung” stellt die Grüne Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein (als Namensbeitrag von Monika Heinold, Robert Habeck, Thorsten Fürter) ihre strukturellen Vorstellungen zu einer Neuorientierung des Landeshaushalts vor. Mir ist bisher keine Position bekannt, die sich so detailliert mit einem Landeshaushalt auseinandersetzt.

Für alle Bereiche werden Effizienzgewinne und Sparvorschläge unterbreitet, die gut durch Studien z.B. des Landesrechnungshofes gut abgesichert sind. Aber es geht nicht nur ums Sparen sondern auch Vorschläge zur (begrenzten) Einnahmensteigerung (durch die Erhöhung der Grunderwerbsteuer) und eine Stärkung von Zukunftsinvestitionen in Bildung und Klimaschutz. Mit all diesen Vorschlägen könnten bei jährlichen Nettoausgaben von rund 9 Mrd Euro über die nächsten zehn Jahre rund 500 Millionen Euro eingespart werden. Dies ist das bisher ambitionierteste Sparprogramm des Landes (das mir bekannt ist).

Trotz all dieser Anstrengungen würden aber auch diese Einsparungen nicht zu einer Überwindung des strukturellen Defizits des Landes führen. Das heißt in der Konsequenz, dass entweder Einsparungen an der Substanz vorgenommen werden müssen (was in der Regel zu noch höheren Kosten in der Zukunft führt) oder aber weitergehende Entschuldungskonzepte zu verfolgen sind. Auch hierfür macht die Fraktion macht die Fraktion zu Recht Werbung für einen vom Bund gesteuerten Altschuldentilgungsfonds.

Fast lächerlich war die Reaktion eines CDU-Ministers im Continue reading

Überschuldung durch Rentenansprüche

Jagadeesh Gokhale vom Cato Institut in den USA hat Berechnungen über die ausstehenden Rentenansprüche in den EU-Staaten und den USA angestellt. Unter der Annahme, dass es im Prinzip so weiterläuft wie bisher (business as usual) kommt er auf heute schon anstehende gewaltige zukünftige Schulden in Höhe von durchschnittlich 430% des BIP für die EU oder 418% in Deutschland. Diese bauen auf den schon heute bestehenden Schulden von rund 72% des BIP in Deutschland auf.

Gokhale schreibt außerdem, dass wir jährlich 8% des BIP zurücklegen müssten, um die zukünftigen Rentenforderungen begleichen zu können. Das ist wahrscheinlich so ungefähr die Wirtschaftskraft Hamburgs und Schleswig-Holsteins. Dass sich also bei den Renten bzw. unserer Demografie etwas tun muss, wird damit nur umso deutlicher.

Gestoßen bin ich auf diese schockierenden Zahlen beim Lesen eines Artikels in der NY Times über die Situation in Griechenland.

Neuer Fahrplan für die Barroso-2 Kommission

Morgen entscheidet das tschechische Verfassungsgericht über die Klage einiger Senatoren gegen den Lissabon Vertrag. Sollte das Gericht sein OK geben, kann Vaclav Klaus schon übermorgen unterschreiben. Wenn er denn möchte. Denn der alte Fuchs hat sich einen überaus aktiven Reiseplan für den November verordnet, so dass Beobachter sich fragen, ob er die Unterzeichnung damit noch weiter hinauszögern möchte.

Wie ginge es nach der Unterzeichnung weiter?

Der Vertrag tritt zum 1. des Folgemonats in Kraft – nach der Hinterlegung der unterschriebenen Ratifizierungsurkunden in Rom. Sollte Klaus mitspielen kann der Lissabon Vertrag also zum 1.12. in Kraft treten. Sollte sich dieser Fahrplan bestätigen, steht der 12.11. für einen informellen Sonder Gipfel im Raum, um das Personalpaket zu schnüren. Über dieses wurde auf dem Europäischern Rat letzte Woche nicht verhandelt (auch wenn die Spekulationen natürlich weiter gehen mit jedem Treffen). Die Regierungen werden informell die Ressortverteilung innerhalb der Kommission mit Barroso abstimmen, müssen aber formell drei Posten besetzen: den Präsidenten des Europäischen Rates, den Hohen Beauftragten und einen Ratsgeneralsekretär. Letztere waren bisher in Personalunion. Die Aufwertung des Hohen Vertreters (= Außenminister) wird wohl dazu führen, dass für die interne Organisation des Rates weniger Zeit bleibt und diese Rolle somit auch separat besetzt wird. Bisher ist sie auch faktisch stark vom stellvertretenden Generalsekretär des Rates, dem Franzosen Pierre de Boissieu ausgefüllt worden.

Sollten die Anhörungen der designierten Kommissare schnell verlaufen, könnte die komplette neue Kommission zum 1.1.2010 ihre Arbeit aufnehmen. Im EP werden dafür schon die Kalender gewelzt, um rechtzeitige Anhörungen noch vor der Weihnachtspause zu organisieren.

Chasing Brussels podcast

Together with fellow EU bloggers Julien Frisch, Joe Litobarski and Conor Slowey, we have started the EU politics podcast “Chasing Brussels”. We aim to release a podcast every (other) week. The format is that 2-4 of us are debating a current EU topic of our interest for 15-30 minutes.

Please find our first two recordings on Joe’s website. Our first debate was on the outcome of the German election and its implications for the EU. The second debate was recorded on monday night (me moderating) and focuses on the Irish referendum. – Many thanks to Joe for editing the recordings and putting them online!

In the future you can find all the podcasts on our Chasing Brussels website and you can follow us on Twitter. In the coming weeks we shall also try to register through iTunes.

Any feedback is very much appreciated!

Schleswig-Holsteins Überhangmandate

Einige fragen immer wieder nach, wie es denn in Schleswig-Holstein nach der Landtagswahl mit der Sitzverteilung nach den verschiedenen Szenarien aussieht.Heute sollte der Landeswahlausschuss eigentlich darüber befinden, hat sich aber laut WELT aber auf Freitag nächster Woche vertagt. Die Situation sieht im Moment folgendermaßen aus:

Die Wahlleiterin hat das Ergebnis so festgelegt, dass jedes CDU Überhangmandat durch ein Ausgleichsmandat ausgeglichen wird. Damit ergibt sich folgende Sitzverteilung, in der CDU + FDP eine Mehrheit haben: CDU 34, SPD 25, FDP 15, Grüne 12, Linke 5, SSW 4.

Diese Interpretation kann zuerst einmal vom Landeswahlausschuss mit der Mehrheit der Stimmen gekippt werden. Durch die bisherigen Festlegungen von Continue reading