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Die Schwäche der SPD und die Implikationen

Niemand wird SPD wählenEs wird über viel über die anstehenden Wahlen gesprochen und eine Umfrage jagt die nächste. Der tragische Untergang der SPD wird aber kaum noch analysiert. Ich habe fast die Angst er wird so hingenommen. Im folgenden will ich ein paar grundsätzliche Überlegungen zur Diskussion stellen.

Gerhard Schröder: Anfang oder Ende der (neuen) SPD?

Die unglaubwürdige Reformpolitik von Schröder führte zu den größten Verrückungen im deutschen Parteiensystem seit Entstehen der Grünen. Dass es das Erstarken der Partei die Linke (PDL) ohne Schröders Agenda 2010 Politik nicht gegeben hätte (oder nicht in dieser Geschwindigkeit und Intensität), ist wohl unumstritten. Die Ironie an der Sache ist doppelt. Zum einen waren Kernelemente der Reform so wichtig für das Land wie kaum eine Reform seit der Expansion des Wohlfahrtsstaates. Zum anderen hätte Schröder die Reform nach dem Wahlerfolg 1998 höchstwahrscheinlich ohne das Erstarken einer Partei links der SPD durchführen können, wenn er nicht so ein Angsthase und umfragenhörig gewesen wäre.
Das Ergebnis ist jedenfalls klar Continue reading